Räumliche Entwicklung

Hinter der kommunalen Steuerung der räumlichen Entwicklung stecken zahlreiche Verwaltungsleistungen, die komplexe Abstimmungsprozesse mit umfassenden Anträgen und Dokumenten erfordern.

Die Digitalisierung des Bereichs kann nicht nur Abstimmungsprozesse effizienter gestalten, sondern soll in der Perspektive auch automatisierte Prüfschritte ermöglichen. Damit das möglich wird, arbeiten wir an in verschiedenen Projekten:

Bauaufsicht

Die Bauaufsicht koordiniert und bearbeitet eine Vielzahl an umfassenden Verwaltungsleistungen. Die Schaffung eines „virtuellen Bauamts“ ist dabei die Kernaufgabe des ITV.SH.

Virtuelles Bauamt

Einen Bauantrag bequem digital einreichen; wissen, wie der Status der Bearbeitung ist? All das soll für Bürger:innen, Architekt:innen, Ingenieur:innen und Unternehmen möglich sein.

Zudem sollen auch die behördlichen Beteiligungsverfahren und die Steuerung mit individuellen kommunalen Fachverfahren vereinfacht werden. Hierbei soll der Standard XBau zum eingesetzt werden, der aufwändige Schnittstellen obsolet und maschinenlesbare Abfragen ermöglichen soll.

Der ITV.SH prüft derzeit mit seinen kommunalen Trägern und weiteren Stakeholdern, ob die Implementierung des Onlinedienstes des Themenfeldführers Mecklenburg-Vorpommern in Schleswig-Holstein möglich ist und stimmt die entsprechende Projektstruktur kommunal ab.

Bauleitplanung

Die Digitalisierung von Bereichen der kommunalen, räumlichen Bauleitplanung schafft große Synergiepotentiale. Zeitgemäße digitale Angebote sorgen für eine mehr Transparenz und Effizienz bei der Planung und Überprüfung von räumlichen Entwicklungsvorhaben. Neben Informationen zum geltenden Baurecht gibt es umfangreiche Beteiligungs- und Informationspflichten, die durch Kommunalverwaltungen erfüllt werden müssen.

XPlanung

Eine Plattform für alle Bauleitpläne, mit der Informationspflichten erfüllt und Informationsflüsse gesteuert werden können? Ja, das soll es geben! Das Land Schleswig-Holstein initiiert derzeit unter Beteiligung des ITV.SH eine Plattform (XPlanungsplattform), auf der Bauleitpläne zentral abgespeichert werden können. Ist der Bauleitplan im Standard XPlanung hier hinterlegt, kann er nicht nur im SH-MIS angezeigt werden, sondern auch für viele weitere Onlineangebote mit Plandarstellungen genutzt werden, wie z. B. BOB-SH Bauleitplanung und den Digitalen Atlas Nord.

Mit der Einführung der Plattform und des Standards sollen folgende Zielsetzungen erfüllt werden:

  • Stärkung und Optimierung der Zusammenarbeit innerhalb und zwischen Gebietskörperschaften sowie zu externen Akteuren durch Nutzung eines gemeinsamen Datenformats
  • Verbesserter Überblick über raumbezogene Fachdaten
  • Transparentere Verfahren und Erweiterung von Dienstleistungsangeboten durch eine besser zugängliche und flurstückscharfe Bereitstellung des gültigen Baurechts.
  • Voraussichtlich deutliche Zeit- und Kosteneinsparung, da Verfahren Medienbruchfrei arbeiten können.

Der IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITV.SH) möchte die Akzeptanz des Standards fördern. Derzeit wird eine Arbeitshilfe entwickelt, die Hilfestellungen zur Beauftragung und Erstellung von Plänen im XPlanungs-Standard bieten wird.

Wir empfehlen, neue Bauleitpläne schon jetzt im Standard XPlanung entwickeln zu lassen: Denn der Standard wird nur dann seine Vorteile nur vollständig entfalten, wenn viele Bauleitpläne in diesem Standard geschaffen werden. Ohnehin beabsichtigt das Land, den Standard mittels einer Landesverordnung verbindlich einzuführen.

Auch die XPlanungsplattform ist schon jetzt nutzbar, wenn auch noch etwas eingeschränkt. Bevor die Vertreter:innen der Kommunalverwaltungen die Bauleitpläne ab Sommer 2022 selbstständig über eine intuitiv bedienbare Benutzeroberfläche einstellen und steuern können, übernimmt vorübergehend eine Servicestelle des Landes bei Dataport diese Aufgaben im XPlanung Format für Sie kostenfrei. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an: dataportxplanung@dataport.de.

BOB-SH

Wenn eine Stadt oder eine Gemeinde eine räumliche Entwicklung plant oder vorbereitet, berührt das viele Interessengruppen. Eine Aufgabe der kommunalen Planung ist, Konflikte zwischen verschiedenen Bereichen zu minimieren und Flächen bestmöglich zu nutzen.

Darum dürfen Bürger*innen und Träger öffentlicher Belange (TöB) bei Bauleitplanungen mitreden. Das steht im Baugesetzbuch. In einem festgelegten Zeitraum werden Stellungnahmen von Bürger*innen und TöB gesammelt und von Expert*innen ausgewertet. Die Inhalte der Stellungnahmen müssen bei der Abwägung aller Belange aufgenommen und adressiert werden, bevor die Bebauungs- und Flächennutzungspläne verabschiedet werden.

BOB-SH ist eine Plattform, auf der Sie Ihr Recht zur Mitsprache online wahrnehmen können. Die Abkürzung steht für Bauleitplanung Online-Beteiligung für Schleswig-Holstein.

Städte, Ämter und Gemeinden laden auf BOB-SH öffentlichen Bekanntmachungen, Unterlagen und Pläne für die Bauleitplanung hoch. Bürger*innen und TöB können sich z.B. über geplante Bauprojekte und Landnutzungen in den Kommunen in Schleswig-Holstein informieren und Stellung dazu beziehen.

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