Onlinezugangsgesetz

Onlinezugangsgesetz (OZG).

Mit der Umsetzung des OZG in den kommenden Jahren, steht die kommunalen Familie vor einer gewaltigen Aufgabe. Alle Verwaltungsleistungen, die Bürger:innen und Unternehmen in Anspruch nehmen können, sollen auch digital nutzbar sein.

Die Kommunen in Schleswig-Holstein machen sich damit auf den Weg noch bürger:innen-freundlicher zu sein. Insgesamt wurden 575 gemäß OZG zu digitalisierende Verwaltungsleistungen identifiziert – ein ganz schön dickes Brett, das die Kommunen da in den nächsten Jahren bohren müssen. Der ITV.SH begleitet sie dabei.

Immer infomiert.

Sie können sich jederzeit über den Umsetzungsstand der Online-Dienste informieren.

Dafür haben wir mehrere Formate entwickelt. Ein Reporting in Form einer Präsentation, in der Sie sich über den Entwicklungsstand aller Online-Dienste informieren können.

Und das so genannte OZG-Update, ein Veranstaltungsformat, dass alle 8 Wochen einen Überblick über den aktuellen Umsetzungsstand des OZG gibt.

Der ITV.SH als Begleiter

Der ITV.SH begleitet die Kommunen in Schleswig-Holstein bei diesem komplexen Prozess. Dabei ist uns wichtig, den gesamten Prozess zu betrachten. Was passiert mit den Daten, wenn Sie von den Nutzer:innen in einen Online-Dienst eingegeben wurden? Wie werden sie in der Behörde verarbeitet?

Der ITV.SH sortiert, treibt voran, arbeitet eng mit dem Land Schleswig-Holstein zusammen und vernetzt sich mit den Kommunen in anderen Bundesländern.

Hilfreiche Links

Jede Kommune hat einen Ansprechpartner für Digitalisierung (SPoC).

Das OZG-Update

Sie können sich jederzeit über den Umsetzungsstand der Online-Dienste informieren. Dafür haben wir mehrere Formate entwickelt. Ein Reporting in Form einer Präsentation, in der Sie sich über den Entwicklungsstand aller Online-Dienste informieren können. Das so genannte OZG-Update, ein Veranstaltungsformat, dass alle 8 Wochen einen Überblick über den aktuellen Umsetzungsstand des OZG gibt.

Fragen und Antworten zum OZG.

  1. Jeder Online-Dienst ist technisch gesehen ein Link, der im Prinzip an jeder gewünschten Stelle eingebettet werden kann.
  1. Sofern der ITV.SH nachnutzbare Online-Dienste bereitstellt wird er dazu auch eine technische Beschreibung liefern, wie Sie als Kommune diesen Dienst nutzen können. Aktuell sieht das Zielszenario wie folgt aus:a. Sie erklären formell den Wunsch der Nachnutzung2.2. Sie ordnen sich, sofern Sie als Kommune zuständig sind, die Leistung im Zuständigkeitsfinder SH zu und pflegen den gewünschen Zustellkanal über den die Daten, welche der Online-Dienst sammelt, Sie erreichen sollen. Hier gibt es aktuell zwei Möglichkeiten.

    b. per Fullmail, also per Mail im Landesnetz oder 2. per Nachrichtenbroker. Eine Dritte, technisch fortschrittlichere Variante wird gerade technisch seitens des ITV.SH entwickelt und nennt sich Kommunales OSI-Plugin (KOP). Dies steht allerdings aktuell noch nicht zur Verfügung.

Ja, der ITV.SH geht davon aus, dass das OZG bis Ende 2022 gemeinsam mit dem Land SH umgesetzt wird. Hierbei ist zu beachten, dass die Aufgabe insgesamt enorm ist und dass bereits das BMI die Anforderungen an das OZG mit den Anpassungen am Gesetz selbst ein wenig „abgeschwächt“ hat, indem nur noch von den wichtigsten und wirtschaftlich sinnvollen umzusetzenden Leistungen gesprochen wird.

Jeder Online-Dienst ist technisch gesehen ein Link, der im Prinzip an jeder gewünschten Stelle eingebettet werden kann.
Aktuell gibt es mehrere vorstellbare Szenarien:
1. Sie nutzen das Bürgerportal des ITV.SH und stellen darüber automatisch alle Online-Dienste bereit.
2. Sie hinterlegen die Online-Dienste im Zuständigkeitsfinder SH bzw. in Ihrem Content-Management-System, welches den ZuFiSH abbildet und stellen darüber den Bürger:innen den Zugang zum Online-Dienst zur Verfügung.
3. Sie betten den Link manuell auf Ihrer Homepage ein.

Sofern der ITV.SH nachnutzbare Online-Dienste bereitstellt wird er dazu auch eine technische Beschreibung liefern, wie Sie als Kommune diesen Dienst nutzen können. Aktuell sieht das Zielszenario wie folgt aus:

  1. Sie erklären formell den Wunsch der Nachnutzung
  1. Sie ordnen sich, sofern Sie als Kommune zuständig sind, die Leistung im Zuständigkeitsfinder SH zu und pflegen den gewünschen Zustellkanal über den die Daten, welche der Online-Dienst sammelt, Sie erreichen sollen. Hier gibt es aktuell zwei Möglichkeiten. 1. per Fullmail, also per Mail im Landesnetz oder 2. per Nachrichtenbroker. Eine Dritte, technisch fortschrittlichere Variante wird gerade technisch seitens des ITV.SH entwickelt und nennt sich Kommunales OSI-Plugin (KOP). Dies steht allerdings aktuell noch nicht zur Verfügung.

Selbstverständlich können die Tools weiterhin genutzt werden.  Bitte beachten Sie, dass die Airtable vom ITV.SH zur Verfügung gestellt wird. Außerdem arbeitet der ITV.SH gerade an einem Monitoring, welches noch nutzerfreundlicher werden soll, als es die Airtable ist.

Sofern Sie beim OZG-Monitor auf https://ozg.zfinder.de/sh/Dashboard referenzieren, handelt es sich um ein Angebot des Anbieters Teleport, welcher auch den ZuFiSH bereitstellt, nicht um ein Angebot des ITV.SH.

Im Entwicklungsprozess werden sowohl Datenschutz- sowie Datensicherheitsexperten einbezogen. Entsprechende Dokumentationen werden je Online-Dienst bereitgestellt.

Bei den von Ihnen angesprochenen Diensten gibt es die Besonderheit, dass diese in einem Paket vom Land SH gekauft wurden und der ITV.SH lediglich die Nachnutzungsüberprüfung übernimmt.

Grundsätzlich sind wir sehr daran interessiert, welche Dienste Sie als wichtig erachten und bitten Sie, diese zu melden. Selbstverständlich sind dem ITV.SH alle bundeslandübergreifenden „Großprojekte“ bekannt, hier sind beispielsweise digitaler Führerschein, Einwohnermeldewesen, Wohngeld und viele weitere zu nennen. Aus Sicht des ITV.SH wird immer die Entscheidung getroffen, ob es sich „lohnt“ ein eigenes Projekt zu initiieren oder auf eine bundesweite Entwicklung zu warten. Hier spielt auch das Thema Finanzierung eine wesentliche Rolle, da das Land SH darüber entscheidet, ob und welcher Referenzdienst letzlich finanziert wird. Dies hat durch das Konjunkturpaket und die Umsetzung von Einer-für-Alle Online-Diensten nochmals an Bedeutung gewonnen. 

Vor dem Hintergrund der Dynamik und der Abhängigkeiten in dem Umfeld, in dem sich alle Beteiligten bewegen, kann hierzu keine verlässliche Aussage getroffen werden. 

Der ITV.SH führt grundsätzlich für die zu entwickelnden Online-Dienste sogenannten Anforderungs- bzw. Nachnutzungsworkshops durch. Hierbei bittet der ITV.SH die Fachlichkeit Anforderungen zu definieren bzw. vorhandene Online-Dienste auf ihre Nachnutzbarkeit zu prüfen.

Sofern Sie konkrete Vorschläge haben, teilen Sie uns diese gerne mit.

Generell gibt es bei dem Thema Plausinbilitätsprüfungen noch juristische Hürden. Es darf in Deutschland einem Anstragstellenden ein Antrag nicht verwehrt werden. Selbst, wenn die Angaben die gemacht werden, eine Ablehnung des Anliegens erkennen lassen. Hier gibt es aktuelle Bestrebungen dies zu ändern. In der Zwischenzeit wird versucht mit Hinweisen zu arbeiten. Ein mögliches Beispiel aus dem Projekt Wohngeld könnte sein: „Es scheint, als ob Ihr Einkommen die zulässige Grenze übersteigt, bitte überprüfen Sie ob Sie sich vertippt haben“.

Bei den von Ihnen angesprochenen Diensten gibt es die Besonderheit, dass diese in einem Paket vom Land SH gekauft wurden und der ITV.SH lediglich die Nachnutzungsüberprüfung übernimmt.

Grundsätzlich sind wir sehr daran interessiert, welche Dienste Sie als wichtig erachten und bitten Sie, diese zu melden. Selbstverständlich sind dem ITV.SH alle bundeslandübergreifenden „Großprojekte“ bekannt, hier sind beispielsweise digitaler Führerschein, Einwohnermeldewesen, Wohngeld und viele weitere zu nennen. Aus Sicht des ITV.SH wird immer die Entscheidung getroffen, ob es sich „lohnt“ ein eigenes Projekt zu initiieren oder auf eine bundesweite Entwicklung zu warten. Hier spielt auch das Thema Finanzierung eine wesentliche Rolle, da das Land SH darüber entscheidet, ob und welcher Referenzdienst letzlich finanziert wird. Dies hat durch das Konjunkturpaket und die Umsetzung von Einer-für-Alle Online-Diensten nochmals an Bedeutung gewonnen. 

Diese Frage kann der ITV.SH nur bedingt beantworten. Im Zweifel weiß Ihre Fachlichkeit am besten, welche Verwaltungsleistungen bei Ihnen erbracht werden.

Der ITV.SH hat im Frühjahr 2020 Musterleistungen als Auszug des Zuständigkeitsfinders SH an alle Kommunen verschickt. Diese haben wir Ihnen unter https://netzwerk.itvsh.de/group/kommunale-spocs-in-schleswig-holstein/file/list/ (Dateien Musterleistungen_xxx) nochmals hochgeladen. Die Musterleistungen stellen die Idee der Redaktion des Zuständigkeitsfinders dar, für die Sie zuständig sein müssten.

Der Begriff Sammeldienst ist kein gängiger Begriff im OZG-Kontext. Es gibt viele Online-Dienste die mehrere Verwaltungsleistungen zu einem Online-Dienst bündeln. Ein Beispiel hierfür wäre zum Beispiel ELFE „Einfache Leistungen für Eltern“. Mit ELFE können Eltern in Zukunft gebündelt, einfach und online eine Geburtsurkunde sowie Kinder- und Elterngeld beantragen. Dazu werden die Formulare für Elterngeld, Kindergeld und die Geburtsanzeige zu einem digitalen Kombi-Antrag zusammengefasst.

Es gibt kein Gesetz, welches wichtige Dienste definiert. Es gibt lediglich ein Gesetz, welches eine Priorisierung notwendig macht und zwar das sogenannten Single-Digital-Gateway (SDG). Vereinfacht gesagt handelt es sich beim SDG um das OZG Europas. Da hier die Frist bereits Ende 2021 abläuft, wird eine Priorisierung notwendig. Allerdings ist das SDG nicht so weitreichend wie das OZG und schließt nur die Informationsbereitstellung ein.

Eine Priorisierung ergibt sich für den ITV.SH aus diversen Kriterien. Dazu zählen u.a.:

  • Meldung durch Kommunen
  • Fallzahlen
  • Top 100 Bürger und Top 100 Unternehmen, welche mit dem OZG-Umsetzungskatalog veröffentlicht wurden
  • Politische Priorisierungen
  • Bereitstellung durch andere Bundesländer und wunsch nach aktiver Mitarbeit
  • u.v.m.

Fragen und Antworten zu einzelnen Online-Diensten.

Das Thema wurde vorläufig aufgrund fehlender Ressourcen zurückgestellt. Der ITV.SH besitzt einen Überblick über genutzte Terminvergabe-Module und kommunale Anforderungen. 

Grundsätzlich strebt der ITV.SH immer eine vollständige Anbindung der Online-Dienste an Fachverfahren an. Hierfür werden in den Anforderungsworkshops notwendige Ausbaustufen definiert.

Aktuell liegt der OD Wohngeld als Release Candidate (also als testbare aber noch nicht fertige Software) (Antrag auf Erstzuschuss) vor. Er wird von 6 Pilotkommunen genutzt. Der ITV.SH möchte eine allgemeine Nachnutzung ermöglichen; hierzu sind aber noch diverse Nachbesserungen im Dienst erforderlich, die insbesondere die Einbindung des ZuFiSH, eines biderektionalen Kommunikationskanals und einer zentralen Zwischenspeicherfunktion betreffen.